(+++ Textnachweis ab: 2.4.2026 +++)Das G wurde als Artikel 1 des G v. 29.3.2025 I Nr. 84 vom Bundestag beschlossen. Es tritt gem. Art. 9 dieses G am 2.4.2026 in Kraft." }, "attachments": {}, "contents": [ { "type": "article", "id": "BJNR0540B0026BJNE000100000", "name": "Inhalts\u00fcbersicht", "title": null, "parent": null, "body": "
(+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht:
Umsetzung der
EURL 2023/2413 (CELEX Nr: 32023L2413)
EWGRL 665/89 (CELEX Nr: 32089L0665)
EWGRL 13/92 (CELEX Nr: 32092L0013)
EGRL 81/2009 (CELEX Nr: 32081L0081)
EURL 23/2014 (CELEX Nr: 32014L0023)
EURL 24/2014 (CELEX Nr: 32014L0024)
EURL 25/2014 (CELEX Nr: 32014L0025) +++)
Zweck dieses Gesetzes ist die Schaffung rechtlicher Rahmenbedingungen f\u00fcr den vereinfachten und beschleunigten Auf- und Ausbau einer Infrastruktur f\u00fcr die Erzeugung, die Speicherung, den Import und den Transport von Wasserstoff. Dieses Gesetz soll insbesondere zur Erreichung der nationalen Klimaschutzziele einen zentralen Beitrag zum Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft leisten. Ziel ist es, die Versorgung mit Wasserstoff sicherzustellen.
", "footnotes": null, "documentaryFootnotes": null }, { "type": "article", "id": "BJNR0540B0026BJNE000300000", "name": "\u00a7 2", "title": "Anwendungsbereich", "parent": null, "body": "(1) Dieses Gesetz ist anzuwenden auf die Zulassung der Errichtung, des Betriebs und der \u00c4nderung folgender Anlagen und Leitungen, einschlie\u00dflich der jeweils dazugeh\u00f6rigen Nebenanlagen:
(2) Dieses Gesetz ist zudem anzuwenden auf die Vergabe \u00f6ffentlicher Auftr\u00e4ge und Konzessionen f\u00fcr die in Absatz 1 aufgef\u00fchrten Anlagen oder Leitungen.
", "footnotes": null, "documentaryFootnotes": null }, { "type": "article", "id": "BJNR0540B0026BJNE000400000", "name": "\u00a7 3", "title": "Begriffsbestimmungen", "parent": null, "body": "Im Sinne dieses Gesetzes ist:
(1) Die Errichtung oder der Betrieb einer Anlage oder Leitung nach \u00a7 2 Absatz 1 liegen bis zum Erreichen der Netto-Treibhausgasneutralit\u00e4t im Jahr 2045 im \u00fcberragenden \u00f6ffentlichen Interesse und dienen der \u00f6ffentlichen Sicherheit. Sie sollen als vorrangiger Belang in die jeweils durchzuf\u00fchrenden Schutzg\u00fcterabw\u00e4gungen eingebracht werden.
(2) Absatz 1 ist nicht anzuwenden auf wasserrechtliche Zulassungsverfahren \u00fcber die Wasserentnahme durch Anlagen nach \u00a7 2 Absatz 1 Nummer 1 und 3, wenn durch die Wasserentnahme die \u00f6ffentliche Wasserversorgung oder der Wasserhaushalt erheblich beeintr\u00e4chtigt werden kann.
(3) Absatz 1 ist in den jeweils durchzuf\u00fchrenden Schutzg\u00fcterabw\u00e4gungen gegen\u00fcber den Belangen der Landes- und B\u00fcndnisverteidigung nicht anzuwenden.
(4) Das Bundesministerium f\u00fcr Wirtschaft und Energie berichtet gemeinsam mit dem Bundesministerium f\u00fcr Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit dem Deutschen Bundestag bis zum Ablauf des 31. Oktober 2033 \u00fcber die Wirkung und die Notwendigkeit des Fortbestandes der Regelungen des Absatzes 1. Sofern sich aus dem Bericht die Notwendigkeit gesetzgeberischer Ma\u00dfnahmen ergibt, sollen diese vorgeschlagen werden.
", "footnotes": null, "documentaryFootnotes": null }, { "type": "article", "id": "BJNR0540B0026BJNE000600000", "name": "\u00a7 5", "title": "Ma\u00dfgabe f\u00fcr \u00a7 16 des Gesetzes \u00fcber die Umweltvertr\u00e4glichkeitspr\u00fcfung", "parent": null, "body": "Abweichend von \u00a7\u00a016 Absatz 9 des Gesetzes \u00fcber die Umweltvertr\u00e4glichkeitspr\u00fcfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. M\u00e4rz 2021 (BGBl. I S. 540), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 22. Dezember 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 348) ge\u00e4ndert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, hat der Vorhabentr\u00e4ger f\u00fcr Anlagen oder Leitungen nach \u00a7 2 Absatz 1 den UVP-Bericht ausschlie\u00dflich elektronisch vorzulegen.
", "footnotes": null, "documentaryFootnotes": null }, { "type": "article", "id": "BJNR0540B0026BJNE000700000", "name": "\u00a7 6", "title": "Beschleunigtes Vergabeverfahren", "parent": null, "body": "(1) F\u00fcr eine Anlage oder Leitung nach \u00a7 2 Absatz 1 sind f\u00fcr ein Verfahren zur Vergabe \u00f6ffentlicher Auftr\u00e4ge und Konzessionen die vergaberechtlichen Vorschriften mit den Ma\u00dfgaben der Abs\u00e4tze 2 bis 4 anzuwenden, sofern die Vergabeverfahren vor dem 1. Januar 2030 begonnen werden.
(2) Abweichend von \u00a7 97 Absatz 4 Satz 3 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschr\u00e4nkungen in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Juni 2013 (BGBl. I S. 1750, 3245), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 5. Dezember 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 400) ge\u00e4ndert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, d\u00fcrfen mehrere Teil- oder Fachlose zusammen vergeben werden, wenn wirtschaftliche, technische oder zeitliche Gr\u00fcnde dies erfordern. \u00a7\u00a097 Absatz 4 Satz 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschr\u00e4nkungen ist mit der Ma\u00dfgabe anzuwenden, dass das Unternehmen, das nicht \u00f6ffentlicher Auftraggeber ist und mit der Wahrnehmung oder Durchf\u00fchrung einer \u00f6ffentlichen Aufgabe betraut ist, sofern es Unterauftr\u00e4ge vergibt, nach Satz 1 zu verfahren hat.
(3) Bei der Vergabe \u00f6ffentlicher Bauauftr\u00e4ge d\u00fcrfen mehrere Teil- oder Fachlose zusammen vergeben werden, wenn wirtschaftliche, technische oder zeitliche Gr\u00fcnde dies erfordern. Wird ein Unternehmen, das nicht \u00f6ffentlicher Auftraggeber ist, mit der Wahrnehmung oder Durchf\u00fchrung einer \u00f6ffentlichen Aufgabe betraut, verpflichtet der Auftraggeber das Unternehmen, sofern es Unterauftr\u00e4ge \u00f6ffentlicher Bauauftr\u00e4ge an Dritte vergibt, nach Satz 1 zu verfahren.
(4) Abweichend von \u00a7 135 Absatz 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschr\u00e4nkungen kann auf Antrag des Auftraggebers ein Vertrag nicht als von Anfang an unwirksam erachtet werden, wenn nach Pr\u00fcfung aller ma\u00dfgeblichen Gesichtspunkte unter Ber\u00fccksichtigung des Zweckes nach \u00a7 1 und des \u00fcberragenden \u00f6ffentlichen Interesses nach \u00a7 4 zwingende Gr\u00fcnde des Allgemeininteresses dies rechtfertigen. In den F\u00e4llen des Satzes 1 hat die Vergabekammer oder das Beschwerdegericht alternative Sanktionen zur Feststellung der Unwirksamkeit zu erlassen. Diese m\u00fcssen wirksam, verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig und abschreckend sein. Sie umfassen die Verh\u00e4ngung einer Geldsanktion gegen den Auftraggeber oder die Verk\u00fcrzung der Laufzeit des Vertrages.
", "footnotes": null, "documentaryFootnotes": null }, { "type": "article", "id": "BJNR0540B0026BJNE000800000", "name": "\u00a7 7", "title": "Beschleunigtes Nachpr\u00fcfungsverfahren", "parent": null, "body": "(1) F\u00fcr eine Anlage oder Leitung nach \u00a7 2 Absatz 1 sind f\u00fcr ein Nachpr\u00fcfungsverfahren vor der Vergabekammer sowie f\u00fcr eine sofortige Beschwerde die vergaberechtlichen Vorschriften mit den Ma\u00dfgaben der Abs\u00e4tze 2 bis 9 anzuwenden, sofern die Vergabeverfahren vor dem 1. Januar 2030 begonnen werden.
(2) Auf Antrag des Auftraggebers kann die Vergabekammer nach Lage der Akten entscheiden. Die m\u00fcndliche Verhandlung kann als Videoverhandlung nach \u00a7 128a der Zivilprozessordnung durchgef\u00fchrt werden. \u00a7 166 Absatz 1 Satz 3 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschr\u00e4nkungen bleibt unber\u00fchrt.
(3) Bei der Auswahl der geeigneten Ma\u00dfnahmen nach \u00a7\u00a0168 Absatz 1 Satz 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschr\u00e4nkungen hat die Vergabekammer auch den Zweck nach \u00a7\u00a01 sowie das \u00fcberragende \u00f6ffentliche Interesse nach \u00a7 4 zu ber\u00fccksichtigen.
(4) Bei der Abw\u00e4gung nach \u00a7 169 Absatz 2 Satz 1 sowie den Entscheidungen nach \u00a7 169 Absatz 2 Satz 5 und 7 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschr\u00e4nkungen \u00fcber die vorzeitige Gestattung des Zuschlags sind zus\u00e4tzlich der Zweck nach \u00a7 1 sowie das \u00fcberragende \u00f6ffentliche Interesse nach \u00a7 4 zu ber\u00fccksichtigen. Das \u00fcberragende \u00f6ffentliche Interesse als Interesse der Allgemeinheit an einem raschen Abschluss des Verfahrens \u00fcberwiegt in der Regel die mit einer Verz\u00f6gerung der Vergabe f\u00fcr den Antragsteller verbundenen Vorteile.
(5) Abweichend von \u00a7 173 Absatz 1 Satz 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschr\u00e4nkungen hat die sofortige Beschwerde keine aufschiebende Wirkung, wenn die Vergabekammer den Antrag auf Nachpr\u00fcfung abgelehnt hat. \u00a7 173 Absatz 1 Satz 2 und 3 sowie Absatz 2 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschr\u00e4nkungen findet in diesem Fall keine Anwendung.
(6) Bei der Abw\u00e4gung nach \u00a7 176 Absatz 1 Satz 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschr\u00e4nkungen sind zus\u00e4tzlich der Zweck nach \u00a7 1 sowie das \u00fcberragende \u00f6ffentliche Interesse nach \u00a7 4 zu ber\u00fccksichtigen. Das \u00fcberragende \u00f6ffentliche Interesse als Interesse der Allgemeinheit an einem raschen Abschluss des Vergabeverfahrens \u00fcberwiegt in der Regel die mit einer Verz\u00f6gerung der Vergabe f\u00fcr den Antragsteller verbundenen Vorteile.
(7) Das Gericht kann \u00fcber die sofortige Beschwerde im Ausnahmefall nach Lage der Akten entscheiden, insbesondere, wenn dies der Beschleunigung des Verfahrens dient und kein unmittelbarer Eindruck der Parteien oder direkter Austausch erforderlich ist. Die m\u00fcndliche Verhandlung kann als Videoverhandlung nach \u00a7 128a der Zivilprozessordnung durchgef\u00fchrt werden. \u00a7 175 Absatz 2 in Verbindung mit \u00a7 166 Absatz 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschr\u00e4nkungen bleibt unber\u00fchrt.
(8) \u00a7 177 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschr\u00e4nkungen findet keine Anwendung.
(9) Bei Verfahren vor Gerichten der Zivil- oder Verwaltungsgerichtsbarkeit \u00fcber die Vergabe \u00f6ffentlicher Auftr\u00e4ge und Konzessionen f\u00fcr eine Anlage oder Leitung nach \u00a7 2 Absatz 1, f\u00fcr die ein Nachpr\u00fcfungsverfahren nach den
(1) Widerspruch und Anfechtungsklage gegen eine Zulassungsentscheidung f\u00fcr eine Anlage oder eine Leitung nach \u00a7 2 Absatz 1 sowie gegen die Entscheidung \u00fcber den vorzeitigen Beginn einer Ma\u00dfnahme haben keine aufschiebende Wirkung.
(2) Der Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs oder der Anfechtungsklage nach \u00a7 80 Absatz 5 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung gegen eine Zulassungsentscheidung f\u00fcr eine Anlage oder eine Leitung nach \u00a7 2 Absatz 1 kann nur innerhalb eines Monats nach der Bekanntgabe der Zulassungsentscheidung gestellt und begr\u00fcndet werden. Darauf ist in der Rechtsbehelfsbelehrung hinzuweisen. \u00a7 58 der Verwaltungsgerichtsordnung ist entsprechend anzuwenden. Treten sp\u00e4ter Tatsachen ein, die die Anordnung der aufschiebenden Wirkung rechtfertigen, so kann der durch die Zulassungsentscheidung Beschwerte einen hierauf gest\u00fctzten Antrag nach \u00a7 80 Absatz 5 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung innerhalb einer Frist von einem Monat stellen und begr\u00fcnden. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem der Beschwerte von den Tatsachen Kenntnis erlangt.
", "footnotes": null, "documentaryFootnotes": null }, { "type": "article", "id": "BJNR0540B0026BJNE001000000", "name": "\u00a7 9", "title": "Sachliche Zust\u00e4ndigkeit der Oberverwaltungsgerichte und des Bundesverwaltungsgerichts", "parent": null, "body": "(1) Das Oberverwaltungsgericht entscheidet im ersten Rechtszug \u00fcber s\u00e4mtliche Streitigkeiten \u00fcber die Errichtung, den Betrieb oder die \u00c4nderung
(2) Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet im ersten und letzten Rechtszug \u00fcber s\u00e4mtliche Streitigkeiten \u00fcber die Errichtung, den Betrieb oder die \u00c4nderung einer Anlage nach \u00a7 2 Absatz 1 Nummer 4 bis 7 und der dazugeh\u00f6rigen Leitungen nach \u00a7 2 Absatz 1 Nummer 13 und 14. Satz 1 ist auch anzuwenden auf Streitigkeiten \u00fcber die Zulassung des vorzeitigen Beginns oder der vorzeitigen Besitzeinweisung, die sich auf die Anlagen oder Leitungen nach Satz 1 beziehen.
", "footnotes": null, "documentaryFootnotes": null }, { "type": "article", "id": "BJNR0540B0026BJNE001100000", "name": "\u00a7 10", "title": "\u00dcbergangsregelungen", "parent": null, "body": "(1) Die Regelungen dieses Gesetzes sind auch auf Verwaltungsverfahren \u00fcber die Zulassung einer Anlage oder einer Leitung nach \u00a7 2 Absatz 1 anzuwenden, die vor dem 2. April 2026 begonnen, aber nicht abgeschlossen wurden.
(2) Fallen Verfahrensschritte nach diesem Gesetz weg, sind auch die entsprechenden Fehlerfolgenregelungen insoweit nicht anzuwenden.
(3) Die Regelungen der \u00a7\u00a7 6 und 7 sind auch auf vor dem 2. April 2026 begonnene, aber nicht abgeschlossene Vergabeverfahren anzuwenden, die die Vergabe \u00f6ffentlicher Auftr\u00e4ge und Konzessionen f\u00fcr Anlagen oder Leitungen nach \u00a7 2 Absatz 1 zum Gegenstand haben.
(4) \u00a7 8 Absatz 2 ist nur auf solche Zulassungsentscheidungen anzuwenden, die ab dem 2. April 2026 bekanntgegeben werden.
(5) \u00a7 48 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3d und \u00a7 50 Absatz 1 Nummer 6 der Verwaltungsgerichtsordnung in der ab dem 2. April 2026 geltenden Fassung sowie \u00a7 9 dieses Gesetzes sind nur auf solche Klageverfahren gegen einen auf eine Anlage oder eine Leitung nach \u00a7 2 Absatz 1 bezogenen Verwaltungsakt anzuwenden, bei denen der Widerspruchsbescheid ab dem 2. April 2026 zugestellt wird. Ist nach \u00a7\u00a068 Absatz 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung ein Vorverfahren gegen einen auf eine Anlage oder eine Leitung nach \u00a7 2 Absatz 1 dieses Gesetzes bezogenen Verwaltungsakt nicht erforderlich, so sind \u00a7 48 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3d und \u00a7 50 Absatz 1 Nummer 6 der Verwaltungsgerichtsordnung in der ab dem 2. April 2026 geltenden Fassung sowie \u00a7 9 dieses Gesetzes nur auf ein Klageverfahren anzuwenden, bei dem der angegriffene Verwaltungsakt ab dem 2. April 2026 bekanntgegeben wird.
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